„Die SPD soll klarer sagen, für welche Werte sie steht“

Die SPD kann universelle und integrative Antworten auf die großen Fragen der Zeit geben. Dafür sollte sie allerdings nicht versuchen, es möglichst vielen Zielgruppen recht zu machen, sondern klarer sagen, für welche Werte sie steht.  Sebastian Jobelius °  Konstantin Vössing Lange Zeit war die SPD erfolgreich, weil sie mit einem politischen Programm verschiedene soziale Gruppen … Weiterlesen …

MdB Dr. Karl-Heinz Brunner zu Besuch im Cavazzen

Bei seinem letzten Besuch im Cavazzen erlebte Dr. Karl-Heinz Brunner noch ein – in die Jahre gekommenes – Museum im Betrieb. Am vergangenen Dienstag, den 4. August, fand der Bundestagsabgeordnete (SPD) das altehrwürdige Gebäude nun in eine Baustelle verwandelt: Die Sanierung des Cavazzen ist voll im Gange. Dass das „neue“ Museum tatsächlich Wirklichkeit wird, ist … Weiterlesen …

Entschädigung für Ehrenamtliche bei der Feuerwehr

Darum wurde dieser Antrag zunächst verschoben Gemäß dem Bay. Feuerwehrgesetz ist es die Aufgabe unserer Stadt, Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um uns als politische Entscheidungsträger dabei eine Handreichung zu geben, wird die Leistungsfähigkeit unserer Feuerwehr im Rahmen eines Feuerwehrbedarfsplans ermittelt.  In der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses haben wir den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt … Weiterlesen …

SPD-Fraktion zur Aufnahme von 50 minderjährigen Flüchtenden

Der Antrag auf Nichtbehandlung der Flüchtlingsaufnahme der Bunten Liste ist aus humanitärer Sicht nicht zielführend: Er zementiert einen Stillstand, der wertvolle Zeit verstreichen lässt .Die SPD-Fraktion hat zum Antrag der Bunten Liste im April sofort ihre Zustimmung signalisiert und gleichzeitig klargestellt, dass dieser Antrag lediglich Stein des Anstoßes sein kann. Die Aufnahme von 50 Flüchtenden, … Weiterlesen …

In Wuppertal startet die Wasserstoff-Busflotte

Der Wasserstoff wird dort mit Ökostrom erzeugt, der bei der Müllverbrennung entsteht. Im nächsten Jahr wird die bisherige Stückzahl der Busse auf 20 verdoppelt. Näheres unter diesem Link: https://fuelcellsworks.com/news/hydrogen-bus-fleet-goes-into-operation-in-wuppertal/

Schriftsteller Cees Nooteboom und der Lindauer Markt

Interessante Beobachtungen des 87jährigen Schriftstellers Cees Nooteboom in Lindau und auf dem (neuen!) Lindauer Markt an der Inselhalle. Auch spricht er von seiner Befürchtung, dass unsere Welt nach Corona ganz anders aussehen könnte als wir das heute ahnen. Den kompletten Artikel finden Sie auf der Website der NZZ.

Bayern möchte Weltmarktführer für Wasserstofftechnologie werden

Das Positionspapier des Wasserstoffbündnis zur bayerischen Wasserstoffwirtschaft ist ein erstes Schritt auf dem Weg zur Erarbeitung einer bayerischen Wasserstoffstrategie. Es entstand in einem Prozess mit Unternehmen, Verbänden und Institutionen und wurde vom Zentrum Wasserstoff Bayern (H2.B) koordiniert. Mit diesen Maßnahmen will der Freistaat den Markthochlauf beschleunigen: Maßgeschneiderte Förderprogramme Aufbau belastbarer Netzwerke Flankierende Forschung Beschleunigung- und … Weiterlesen …

Claudia Mayer und Marc Hübler (beide CSU) sprechen mit Winfried Hamann (SPD) über die Erwartungen beim Thema Ehrenamt

Seit Dezember 2017 hat sich Winfried Hamann auf Wunsch von Ex-Oberbürgermeister Gerhard Ecker als Ehrenamtsbeauftragter der Stadt betätigt. Durch zwei herzbedingte Eingriffe, denen im letzten Frühjahr eine OP folgte, musste er dem dringenden ärztlichen Rat Folge leisten und sein Amt bereits im September 2018 niederlegen. Seitdem ist es verwaist. Über die Erfahrungen, die er in … Weiterlesen …

SPD: Kita-Verbote in Bayern komplett aufheben

Sozialausschussvorsitzende Doris Rauscher fordert Rückkehr aller Kinder nach den Pfingstferien – Mediziner sehen kein Hindernis Die geltenden Kita-Verbote wegen Corona müssen nach Ansicht der Sozialausschussvorsitzenden des Bayerischen Landtags Doris Rauscher komplett aufgehoben werden. „Ich fordere, dass nach den Pfingstferien endlich alle Kinder wieder in ihre Kitas zurückdürfen! Für 80 Prozent der Kindergartenkinder gilt das dann ohnehin schon. … Weiterlesen …

SPD schärft ihr Klimaprofil

Die SPD hat ein Positionspapier mit Leitlinien für eine sozialdemokratische Klima-Industriepolitik entwickelt. Die Sozialdemokratie brauche „dringend eigene Leitlinien, die sich von anderen Ansätzen klar abgrenzen“, heißt es in dem Papier, das unter anderem die Energiepolitiker Bernd Westphal, Klaus Mindrup oder Andreas Rimkus unterzeichnet haben. „Wir brauchen eine sozialdemokratische Antwort auf die grüne Klimapolitik und die … Weiterlesen …