Haushaltsrede von Katrin Dorfmüller Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Alfons, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Gäste, ein Jahr Konsolidierung liegt hinter uns. Die Verwaltung stand und steht vor hohen Herausforderungen und hat erhebliche Sparmaßnahmen vorgeschlagen und zum Teil schon umgesetzt. Wir Stadträte haben den Konsolidierungsplan beschlossen, … Weiterlesen …

Auf einer Fortbildung zur EKS Strategie gab es unter den Teilnehmern eine rege Diskussion, ob für gute Entscheidungen das WAS oder das WIE wichtiger ist. Eine Hälfte fand das WAS wichtiger, die andere Hälfte das WIE. Das legt nahe, dass die Wahrheit irgendwo in der Mitte liegt. Bezogen auf unsere Stadtratsarbeit könnte man daraus schließen, … Weiterlesen …

Das Thema Grundsteuer-Erhöhung ist ein Paradebeispiel dafür, in welchem Dilemma sich Kommunalpolitiker landauf, landab befinden.  Vom Gesetzgeber wurde sie erst jahrzehntelang (seit 1964!!) nicht angepasst,  dann auf Anweisung des Bundesverfassungsgerichts wurde eine Grundsteuerreform beschlossen mit der Empfehlung – manche sagen auch – dem Versprechen, die Anpassung aufkommensneutral zu gestalten. Nun, Jahre später, müssen Städte und … Weiterlesen …

Die meisten Kommunen stehen vor kaum lösbaren finanziellen Herausforderungen. Die Übertragung einer Vielzahl von Aufgaben auf Gemeinden, die von Bildung über soziale Sicherung bis hin zur Infrastruktur reichen, ohne nennenswerte Gegenfinanzierung, sind hierfür ursächlich. Zum Beispiel die Ganztagesbetreuung, der Ausbau von Kitaplätzen, Schulsanierungen, Digitalisierung, sozialer Wohnungsbau, Pflegeinfrastruktur, Klimaschutz u.v.m. Aus diesem Grund musste der Lindauer … Weiterlesen …

In der Vergangenheit wurden von der Stadt widersprüchliche Absichtserklärungen abgegeben: Die Kleingärten sind sicher und andrerseits wird eine Entwicklung der Flächen des Eichwaldquartiers, nördlich der Therme, angestrebt. Das war ein Fehler. Aus Fehlern kann man lernen. Inzwischen wurden die Weichen so gestellt, dass eine einvernehmliche Entwicklung des Eichwaldquartiers möglich ist. Die Stadt steuert den gesamten … Weiterlesen …

Mit Schulbeginn hat sich die Schülerzahl an unseren Grundschulen weiter erhöht. Eine erfreuliche Entwicklung! Sie zeigt aber auch deutlich auf, wie beengt und oftmals auch sanierungsbedürftig die Zustände an vielen Schulen sind. Aufgrund zusätzlicher Klassen und der verpflichtenden Ganztagsbetreuung ab 2026 werden weitere Räumlichkeiten benötigt. Wir sind deshalb froh, dass der Stadtrat im Juli die … Weiterlesen …

Mein Statement im Stadtrat am 20.03.2024 Wenn man feststellt, dass man mit dem eingeschlagenen Plan nicht weiterkommt, muss man „um die Ecke denken“ und eine neue Strategie entwickeln. Genau das haben OB und Verwaltung getan und das ist nicht nur richtig, sondern das zeichnet auch verantwortliches Handeln aus. Seit 2015 befassen wir uns im Stadtrat … Weiterlesen …

Manchmal erntet man sogar Anerkennung für das zeitlich aufwendige Stadtratsmandat, nicht selten äußern die Bürger jedoch Unmut und Unverständnis. Ja, letztendlich sind unsere Entscheidungen Kompromisse und nicht immer der „große Wurf“.  Die aktuelle finanzielle Situation lässt nur einen sehr begrenzten Gestaltungsspielraum zu. Nehmen wir als Beispiel die Mittelschule. Es wird immer deutlicher, dass der große … Weiterlesen …

LiBre steht für die Kooperation zwischen Lindau und Bregenz. Seit der gemeinsamen Stadtratssitzung beider Städte im Oktober 2022 hat sich eine Menge getan: In den Bereichen Stadtmarketing und Tourismus, Mobilität und Stadtentwicklung, Klimaschutz und nicht zuletzt Kultur arbeiten Experten an Maßnahmen und Projekten, die unsere ganze Region stärken. Dazu nur drei Beispiele: Die Internet-Plattform LiBre präsentiert ein grenzüberschreitendes Kongress- und Tagungsangebot für Veranstaltungen am östlichen Bodensee. Etabliert hat sich mittlerweile … Weiterlesen …

gehalten von Angelika Rundel am 19.12.2023 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Alfons, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Gäste, Monate ohne Haushaltsgenehmigung und der Zwang, drastische Sparmaßnahmen umzusetzen, prägten die erste Hälfte dieses Jahres. Und schon bei der Haushaltsaufstellung 2023 war klar, das Haushaltsjahr 2024 würde noch größere … Weiterlesen …