Meinungen

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

Frauenpolitische Sprecherinnen Simone Strohmayr und Ruth Müller: In Bayern fehlen seit Jahrzehnten Plätze – Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation vieler Frauen verschlechtert Angesichts des diesjährigen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November fordern die frauenpolitischen Sprecherinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller einen Rechtsanspruch auf Frauenhausplätze. „Durch Corona, die Ausgangsbeschränkung im April und den … Weiterlesen …

Die SPD Lindau distanziert sich von falschen Friedensengeln

Unter dem Leitspruch der Freiheit soll am 3. Oktober eine Menschenkette für den Frieden rund um den Bodensee gebildet werden. Vergangene Demonstrationen dieser Art haben gezeigt, dass zunehmend Rechtextreme und andere suspekte oder fundamentale Gruppierungen hier unter falscher Flagge mitsegeln. Für die SPD Lindau ist klar: Meinungsfreiheit und Grundrechte – ja.   Rechtsradikale tolerieren und … Weiterlesen …

Bericht der Fraktionsvorsitzenden Angelika Rundel bei der Jahreshauptversammlung am 17.Sept. 2020

Wie ihr wisst, konnten wir trotz des Ausscheidens von Uwe Birk und 11 verschiedenen Gruppierungen wieder vier Mandate erringen. Zu verdanken haben wir dies einem engagierten Wahlkampf, an dem ganz viele – auch viele Nichtmitglieder  – Anteil haben. Ein ganz großes Dankeschön hierzu: Mit euch und eurer zuverlässigen Unterstützung hat der Wahlkampf richtig Spaß gemacht! … Weiterlesen …

„Die SPD soll klarer sagen, für welche Werte sie steht“

Die SPD kann universelle und integrative Antworten auf die großen Fragen der Zeit geben. Dafür sollte sie allerdings nicht versuchen, es möglichst vielen Zielgruppen recht zu machen, sondern klarer sagen, für welche Werte sie steht.  Sebastian Jobelius °  Konstantin Vössing Lange Zeit war die SPD erfolgreich, weil sie mit einem politischen Programm verschiedene soziale Gruppen … Weiterlesen …

Entschädigung für Ehrenamtliche bei der Feuerwehr

Darum wurde dieser Antrag zunächst verschoben Gemäß dem Bay. Feuerwehrgesetz ist es die Aufgabe unserer Stadt, Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um uns als politische Entscheidungsträger dabei eine Handreichung zu geben, wird die Leistungsfähigkeit unserer Feuerwehr im Rahmen eines Feuerwehrbedarfsplans ermittelt.  In der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses haben wir den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt … Weiterlesen …

SPD-Fraktion zur Aufnahme von 50 minderjährigen Flüchtenden

Der Antrag auf Nichtbehandlung der Flüchtlingsaufnahme der Bunten Liste ist aus humanitärer Sicht nicht zielführend: Er zementiert einen Stillstand, der wertvolle Zeit verstreichen lässt .Die SPD-Fraktion hat zum Antrag der Bunten Liste im April sofort ihre Zustimmung signalisiert und gleichzeitig klargestellt, dass dieser Antrag lediglich Stein des Anstoßes sein kann. Die Aufnahme von 50 Flüchtenden, … Weiterlesen …

In Wuppertal startet die Wasserstoff-Busflotte

Der Wasserstoff wird dort mit Ökostrom erzeugt, der bei der Müllverbrennung entsteht. Im nächsten Jahr wird die bisherige Stückzahl der Busse auf 20 verdoppelt. Näheres unter diesem Link: https://fuelcellsworks.com/news/hydrogen-bus-fleet-goes-into-operation-in-wuppertal/

Schriftsteller Cees Nooteboom und der Lindauer Markt

Interessante Beobachtungen des 87jährigen Schriftstellers Cees Nooteboom in Lindau und auf dem (neuen!) Lindauer Markt an der Inselhalle. Auch spricht er von seiner Befürchtung, dass unsere Welt nach Corona ganz anders aussehen könnte als wir das heute ahnen. Den kompletten Artikel finden Sie auf der Website der NZZ.

Claudia Mayer und Marc Hübler (beide CSU) sprechen mit Winfried Hamann (SPD) über die Erwartungen beim Thema Ehrenamt

Seit Dezember 2017 hat sich Winfried Hamann auf Wunsch von Ex-Oberbürgermeister Gerhard Ecker als Ehrenamtsbeauftragter der Stadt betätigt. Durch zwei herzbedingte Eingriffe, denen im letzten Frühjahr eine OP folgte, musste er dem dringenden ärztlichen Rat Folge leisten und sein Amt bereits im September 2018 niederlegen. Seitdem ist es verwaist. Über die Erfahrungen, die er in … Weiterlesen …

SPD: Kita-Verbote in Bayern komplett aufheben

Sozialausschussvorsitzende Doris Rauscher fordert Rückkehr aller Kinder nach den Pfingstferien – Mediziner sehen kein Hindernis Die geltenden Kita-Verbote wegen Corona müssen nach Ansicht der Sozialausschussvorsitzenden des Bayerischen Landtags Doris Rauscher komplett aufgehoben werden. „Ich fordere, dass nach den Pfingstferien endlich alle Kinder wieder in ihre Kitas zurückdürfen! Für 80 Prozent der Kindergartenkinder gilt das dann ohnehin schon. … Weiterlesen …