Lindau
"Gerade wer das Bewahrenswerte bewahren will, muss verändern, was der Erneuerung bedarf"
Willy Brandt

Paul Wengert setzt sich für Kommunale Bäder ein

Der SPD-Landtagsabgeordente Paul Wengert fordert einen Härtefond für den Erhalt kommunaler Freibäder. Der Freistaat soll mit einem solchen Fond den finanzgeschüttelten Städten und Gemeiden unter die Arme greifen. Dabei trifft Paul Wengert genau das Problem, das Immenstadt mit dem Freibad am Kleinen Alpsee hat oder auch das Osterzeller Freibad betrifft. Die SPD hat am 10. April den Antrag im Ladtag gestellt.

Immer mehr finanzschwache Städte und Gemeinden in Bayern haben mit der Sanierung von Freizeitbädern ein Problem. Selbst wenn sie jede Möglichkeit nutzen, um Geld zu sparenes gelingt ihnen nicht, notwendige Investitionen zu tätigen. Viele sind praktisch handlungsunfähig. Selbst dringendste Sanierungsmaßnahmen können nicht mehr in Angriff genommen werden. Insbesondere die Sanierung kommunaler Bäder macht finanzielle Anstrengungen nötig, die notleidende Kommunen völlig überfordert. Ohne staatliche Hilfe kann dieses Problem von vielen Städten und Gemeinden nicht mehr gelöst werden.

Paul Wengert: “In solchen Fällen ist eine Härtefallregelung erforderlich, mit der staatliche Unterstützung gewährt wird. Deshalb hat die SPD–Fraktion am 10. April einen Antrag im Bayerischen Landtag eingebracht, in dem im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs die Bildung eines „Härtefonds zur Sanierung kommunaler Bäder“ gefordert wird, mit dessen Mitteln kommunale Frei- und Hallenbäder saniert werden könnten.”

Laut Antrag sollte die staatliche Förderung bis zu 100 Prozent betragen können, sofern die Kommunen keine Eigenmittel aufbringen können.Dazu Peter Elgaß, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Immenstadt: “Wir sind froh über diese Initiative, werden Paul Wengert die Probleme des Freibades am Kleinen Alpsee zeigen und sind gespannt, ob die CSU-Fraktion und Staatsregierung die richtigen Weichen stellen. An ihren Taten werden sie gemessen!”

Artikel veröffentlicht am: 7. Juni 2014