Lindau
"Gerade wer das Bewahrenswerte bewahren will, muss verändern, was der Erneuerung bedarf"
Willy Brandt

Ein anderes Verständnis von Kommunalpolitik: Uli Maly diskutiert im Allgäu mit Kommunalpolitikern

Der Verweis auf überlegene Managementqualitäten reicht heute nicht mehr, um gute Kommunalpolitik und gute Wahlergebnisse einzufahren – das war der Kern von Uli Malys Thesen, die er am 9. November bei einem Einsteigerseminar der SGK Bayern und des SPD-Ortsvereins Lindenberg in Lindenberg/Allgäu vortrug.

Der Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des Bayerischen Städtetages verwies auf seine Erfahrungen in Bayern zweitgrößter Stadt. Die SPD verlor 1996 erstmals seit 1946 sowohl den Oberbürgermeisterposten als auch eine gestalterische Mehrheit im Stadtrat. Die aus dieser desaströsen Niederlage gezogenen Schlüsse waren vor allem: Keine abgehobene arrogante Machtpolitik, sondern mit den Fraktionsmitgliedern in die Stadtteile gehen. Keinen Fokus auf ein Attackieren des politischen Gegners, sondern das Darstellen eigener Visionen, ja sogar Utopien! Keine endlos-dicken Versprechungs-Wahlprogramme, sondern das Werben um Vertrauen mit dem Wissen um die richtige Richtung. Und zuletzt: Moderne, zeitgemäße Kommunalpolitik setzt auf eine Erzählung, ein Herstellen von Identifikation mit dem Wohnort und der Region. Maly scheute sich nicht vor dem Begriff „Heimat“, freilich nicht nur im althergebrachten Sinne, sondern vor allem als identitätsstiftender Ort, ein wenig nach Ernst Bloch: Hat er [der Mensch] sich erfaßt und das Seine ohne Entäußerung und Entfremdung in realer Demokratie begründet, so entsteht in der Welt etwas, das allen in die Kindheit scheint und worin noch niemand war: Heimat.

Was daneben in seinen Augen geleistet werden muss ist eine Übersetzung von Politik ohne Rücksicht auf altes Ressortdenken. In fünf Thesen fasste er seine Gedanken zusammen:

  1. Schutz und Sicherheit bieten für ein friedliches Zusammenleben
  2. Kommunikation und Willensbildung aktiv betreiben, in Nürnberg nennt sich das „Stadtpolitik im Dialog“
  3. Materielle Lebensgrundlagen sichern durch gute Infrastruktur und Wirtschaftspolitik
  4. Geistiges und kulturelles Leben fördern
  5. Allianzen über die Grenzen hinaus schließen und sich regional vernetzen

Ein spannender, kurzweiliger Einblick, wie sozialdemokratische Kommunalpolitik heute erfolgreich betrieben werden kann. Im Anschluss verlieht die SPD Lindenberg und der Kreisverbands Lindau Uli Maly den Sozialistenhut 2012, eine traditionsreiche Auszeichnung im Gedenken an die Zeit der bismarckschen Sozialistengesetze.

Artikel und Photos: Roland Eichmann

Artikel veröffentlicht am: 19. November 2012