Lindau
"Gerade wer das Bewahrenswerte bewahren will, muss verändern, was der Erneuerung bedarf"
Willy Brandt

Deutschlands Zukunft gestalten

So lautete der Auftrag der SPD-Spitze an die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Allgäu-Bodensee am 30.November 2013, die sich in der Gaststätte Zum Schmelztiegel in Kempten versammelt hatten, um über den ausgehandelten Koalitionsvertrag zu diskutieren und im Rahmen des Mitgliedervotums die Abstimmung vorzubereiten.

Als Referentin für den Abend konnte die neu gewählte Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr gewonnen werden.
Als Mitglied des SPD-Parteikonvents hatte sie mitbeschlossen in Koalitionsverhandlungen mit der Union einzutreten. Es gab kein Parteimitglied, das an diesem ausgehandelten Vertrag nicht etwas zu kritisieren hatte, so erfüllten die Punkte Gesundheitspolitik, Bildungspolitik, Energiewende und Innenpolitik nicht annähernd die Erwartungen der Parteimitglieder, selbst dort wo die Sozialdemokratische Handschrift erkennbar war, wie bei der Arbeits- und Rentenpolitik fanden die Genossen viele Kritikpunkte.

Viele Diskussionsbeiträge der Mitglieder endeten aber mit der Aussage man werde mit knirschenden Zähnen dem Vertrag zustimmen, da bei dem erzielten Wahlergebnis kein besseres Ergebnis erzielt werden konnte, und es besser ist in dieser Regierung mitzuarbeiten und das Beste herauszuholen als in die Opposition zu gehen. Trotzdem ist der Ausgang des Mitgliedervotums offen, auch wenn über vielen Äußerungen die Aussage Willy Brandts im Raum stand: „Das Wesen der Demokratie ist der Kompromiss und wenn er zusammen mit der SPD ausgehandelt werden muss, ergibt es einen besseren Kompromiss.“

Bericht: Ludwig Faber, Photos: Markus Kubatschka

Artikel veröffentlicht am: 5. Dezember 2013