Lindau
"Gerade wer das Bewahrenswerte bewahren will, muss verändern, was der Erneuerung bedarf"
Willy Brandt

Der ursprüngliche Text zur zweiten Presseerklärung der SPD

SPD steht für Bürgerbeteiligung und verlässliche Sachpolitik Verantwortungsvoller Umgang mit Geld ist dabei das Leitmotiv!

SPD steht für Bürgerbeteiligung und verlässliche Sachpolitik
Verantwortungsvoller Umgang mit Geld ist dabei das Leitmotiv!

Als stellvertretender Vorsitzender hat Lukasz Fratczak für den Ortsvereinsvorstand der SPD Lindau in seiner Presseerklärung ausdrücklich betont, dass jegliche Bürgerbeteiligung, zu denen selbstverständlich auch Unterschriftenaktionen gehören, für die SPD ein wichtiger Grundsatz ihrer Politik sei. Von einer „Warnung“ davor, wie die Überschrift durch die Redaktion reißerisch behauptet, stand in unserer Presseerklärung kein einziges Wort. Nur so können wir die Aufregungen in den nachfolgenden Erklärungen und Leserbriefen verstehen. Schließlich hat sich insbesondere die SPD in ihrer mehr als 150-jährigen Geschichte immer wieder – und das auch unter staatlicher Verfolgung – für eine freie und demokratische Gesellschaft eingesetzt.
Die Kernposition der kritisierten Stellungnahme der SPD war, dass ihre gewählten Vertreter in Stadtrat und Rathaus eine an der Finanzierbarkeit orientierte Sachpolitik betreiben. Dabei stehen eine positive Zukunftsentwicklung für die Stadt und ihre Bürger im Vordergrund. Diese Zielsetzung ging in den bisherigen Reaktionen völlig unter oder wurde gar in ihr Gegenteil verdreht.
Durch die neue Zusammensetzung im Stadtrat sind die Beendigung jahrelanger Blockaden bei wichtigen Themen und das gleichzeitige Setzen neuer Impulse in der Stadtentwicklung schwer genug geworden. Bei den anstehenden Entscheidungen ist die SPD jedoch entschlossen, die Stadt für ihre Bürger und Gäste zukunftsfähig mitzugestalten. Dazu müssen auch neue Denkansätze zulässig sein. Sie wirbt deshalb dafür, dem Stadtrat und dem OB, der in den vergangenen zwei Jahren viel bewegt hat, das notwendige Vertrauen entgegen zu bringen. Dazu gehört auch, bei Widerstand gegen mehrheitlich getroffene Entscheidungen zu unterscheiden, ob dieser nicht nur das allgemeine Bürgerinteresse und den verantwortungsvollen Umgang mit Geld im Blick hat, sondern im schlimmsten Fall nur aufgrund von Einzelinteressen erfolgt.
Die Umsetzung dieser Ziele erfordert Mut, aber auch verlässliche Politik. Dabei gilt das Wort Willy Brandts, unseres langjährigen Vorsitzenden: „Gerade wer das Bewahrenswerte bewahren will, muss verändern, was der Erneuerung bedarf.“

Artikel veröffentlicht am: 20. August 2014